Das EU-Parlament kann mehr

Das EU-Parlament kann mehr als viele ihm zutrauen. Und es tut auch mehr als manche meinen. So könnte man die zentrale Botschaft von Hannes Heide bei seinem Besuch in Freistadt am 8. Februar 2024 zusammenfassen. Heide, seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments, stelle überdies die von der EU für viele Gemeinden zur Verfügung gestellten Finanzmittel in den Fokus seines Vortrags bei einer Pressekonferenz. Seine – von uns nicht verifizierte – Annahme war, dass bereits jede Gemeinde in OÖ finanziell von der EU profitiert hat.

Im Gespräch nach der Pressekonferenz (das hier zu hören ist) sprach Heide auch über die Arbeit des Haushaltsausschusses, der die Gebarung der EU-Finanzmittel zur Aufgabe hat. Hier ergeben sich immer wieder Reibungsflächen mit der Kommission, die etwa Fördermittel für Ungarn als politisches Druck- bzw. Lockmittel verwendet und hier – so Heide – wie auf einem Basar verhandle. Der Haushaltsausschuss stemmt sich gegen diese Form der Politik und scheut auch nicht den Konflikt.

Bei der Verteidigung und dem Ausbau des ERASMUS+ – Programms ging das Parlament sogar bis zu einer Klagsdrohung gegen die Kommission. Es werden – so unserer Schlussfolgerung – auf europäischer Ebene auch einmal die dicken Prügel ausgepackt – oder zumindest hergezeigt.