Digitales Vermummungsverbot keine Lösung bei Hasspostings
17.04.2019
Die Regierung versucht, wie bekannt, ein Gesetz durchzubringen, dass es User*innen unmöglich macht, ohne ihren Namen, dem sogenannten Klarnamen, in Internetforen etwas zu posten. Das sogenannte „Digitale Vermummungsverbot“, das von der Regierung gerade in Begutachtung geschickt wurde, sieht Daniela Grabovac, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle Steiermark, kritisch: „Nach unseren Erfahrungen wird ein digitales Vermummungsverbot das Problem der Hasspostings nicht lösen. Im Zusammenhang mit strafrechtlich relevanten Inhalten im Internet mangelt es einerseits am Unrechtsbewusstsein der Userinnen und Usern, andererseits sind die Provider sowie die Forenbetreiberinnen und Forenbetreiber gefordert, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um solche Postings zu erkennen und gegebenenfalls zu löschen.“
Im Gespräch zeigt Daniela Grabovac die vertiefte Bedeutung der kritischen Sicht auf das digitale Vermummungsverbot auf.
Die Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle im Wortlaut kann hier eingesehen werden.
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin auf Radio Helsinki
Zur Sendereihe StationRadio Helsinki
Zur StationTeilen:
Ähnliche Beiträge
- Ist die Hautfarbe noch ein Grund für Rassismus? aus der Sendereihe „Radio Re:volt“ 29.11.2023 | Radio Helsinki
- „Rechtsextremistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen“ aus der Sendereihe „#Stimmlagen – Das Infomagazin der Freien...“ 29.05.2019 | Radio FRO 105,0
- „Rechtsextremistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen“... aus der Sendereihe „#Stimmlagen – Das Infomagazin der Freien...“ 29.05.2019 | Radio FRO 105,0
- VON UNTEN Gesamtsendung vom 17.4.2019 aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 17.04.2019 | Radio Helsinki
- Clara Millner: Hate Crimes im öffentlichen Raum und ihre Konsequenzen aus der Sendereihe „Weiblich, migriert, unsichtbar – Die Verdrängung...“ 07.12.2018 | Radio Helsinki
- VON UNTEN Gesamtsendung vom 8.6.2016 aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 08.06.2016 | Radio Helsinki
- Rassismusbericht 2015 – Drastische Zunahme rassistischer Übergriffe aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 08.06.2016 | Radio Helsinki
- Barrikaden und Pfeffer – Frauen erzählen Spezial zu sexualisierter Gewalt aus der Sendereihe „Barrikaden und Pfeffer – Frauen erzählen“ 23.05.2016 | Radio Helsinki
- VON UNTEN Gesamtsendung vom 18.März 2015 aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 18.03.2015 | Radio Helsinki