Radio Netwatcher vom 9.3.2012 – Industrie im Goldrausch – ACTA jenseits der Generation Internet / Aus für Generika

Radio Netwatcher vom 9.3.2012 – Industrie im Goldrausch – ACTA jenseits der Generation Internet / Aus für Generika
Radio Edit (57 min / 3 min Bonustrack) – Mitschnitt von Georg Schütz, ichmachpolitik.at (CC) 2012

Florian Breitenecker von Ärzte ohne Grenzen zu den möglichen Auswirkung für das Gesundheitssystem, sowie Siegi Lindenmayr (SPÖ) und Klaus Werner Lobo (Grüne) zu ihrem vom Wiener Gemeinderat einstimmig angenommenen Antrag gegen ACTA.

In den letzten beiden Wochen gab es einen beeindruckenden Aufschrei der Generation Internet – zigtausende sind in jeweils über 250 Städten europaweit auf die Straße gegangen um für die Erhaltung ihres Lebensstil einzutreten. Dreizehn Jahre lang wurde hinter verschlossen Türen zwischen Beamten und Lobbyisten verhandelt. Eine bis dato völlig unpolitische Generation ist aufgeweckt worden, und Politik findet wieder auf der Straße statt.

Nach dem ersten Schreck haben auch andere Gruppierungen begonnen nachzufragen, was denn nun in dem geheimen Papier steht, scheinen doch die Beschwörungen der Lobbyisten nicht mit dem im Einklang zu stehen, was Beamte den Regierungen und der EU Kommission vorgelegt haben.

Es ist zwar nicht die primäre Aufgabe des europäischen Gerichtshofes, aber jetzt soll er zunächst die Rechtmäßigkeit, des von der österreichischen Regierung unterschriebenen Vertrages, überprüfen.

Gerichte können nur prüfen, ob etwas im Rahmen der bestehenden Gesetze erlaubt oder verboten ist. Was in Gesetzen steht ist ein gesellschaftspolitischer Kompromiss.

Im Februar-qTalk versucht Georg Markus Kainz mit seinen Gästen weitere Aspekte von ACTA zu ergründen. Zu Gast ist Siegi Lindenmayr (SPÖ) und Klaus Werner Lobo (Grüne) die gemeinsam einen Antrag gegen ACTA im Wiener Gemeinderat eingebracht haben; ACTA wurde von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne einstimmig in Wien abgelehnt.

Nicht nur die Musikindustrie hat diesen Geheimvertrag als neue Einnahmequelle nutzen wollen, auch die Pharmariesen waren im Goldrausch. Welche Auswirkung für das Gesundheitssystem zu erwarten ist berichtet Florian Breitenecker von Ärzte ohne Grenzen.

Lageplan:
http://quintessenz.at/images/qTalk_Lageplan.jpg

Hintergrundlektüre:

Patentrecht kostet Menschenleben!
http://blog.aidshilfe.de/2012/02/20/patentrecht-kostet-menschenleben/

EU-Indien-Freihandelsabkommen darf kein Ende für die „Apotheke der Armen“ sein
http://www.aidshilfe.de/de/aktuelles/meldungen/eu-indien-freihandelsabkommen-darf-kein-ende-fuer-die-apotheke-der-armen-sein

ACTA_Allparteienantrag_Wien http://www.pekobaxant.at/files/ACTA_Allparteienantrag_Wien_24_2_2012/

Novartis soll Klage in Indien zurückziehen http://www.aerzte-ohne-grenzen.at/presse/pressemitteilungen/details/novartis-soll-klage-in-indien-zurueckziehen/

q/Talk Di. 28. Feb.: ACT Against ACTA Industrie im Goldrausch – ACTA jenseits der Generation Internet
Florian Breitenecker von Ärzte ohne Grenzen zu den möglichen Auswirkung für das Gesundheitssystem, sowie Siegi Lindenmayr (SPÖ) und Klaus Werner Lobo (Grüne) zu ihrem vom Wiener Gemeinderat einstimmig angenommenen Antrag gegen ACTA.

Playlist / Bonustrack:

Anonymous – Anonymous Song