Snippet: Interview mit LR Markus Achleitner (OÖVP)

Was sind die siebzehn UN-Ziele zu einer nachhaltigen Entwicklung, zu denen sich auch Österreich bekennt? Und was können diese sogenannten SDGs (Sustainable Development Goals) für die lokale Politik und damit unser aller Leben tun?

#Stimmlagen: 17 Ziele zu einer nachhaltigen Entwicklung

Der UN-Aktionsplan „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“wurde bei einem hochrangigen Gipfeltreffen der Vereinten Nationen (United Nations, UN) vom 25. bis 27. September 2015 beschlossen. Alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verpflichten sich dabei, auf die Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren siebzehn nachhaltigen Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene bis zum Jahr 2030 hinzuarbeiten.

Da geht es um die Bekämpfung von Armut und Hunger, oder die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden, hochwertige Bildung, Geschlechtergerechtigkeit. Es geht auch um einen gerechten Zugang zu einwandfreiem und bezahlbarem Trinkwasser, sowie Sanitärversorgung für alle, um nachhaltige Energiedienstleistungen, oder um dauerhaftes, breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle. Im SDG 9 wiederum geht es darum nachhaltige und widerstandsfähige Infrastruktur aufzubauen, einschließlich regionaler und grenzüberschreitender Infrastruktur. Bis 2030 soll nach und nach ein über dem nationalen Durchschnitt liegendes Einkommenswachstum der ärmsten 40 Prozent der Bevölkerung erreicht und aufrechterhalten werden, um nur die ersten zehn Überschriften der SDGs zu nennen.

Auf der offiziellen WebseiteBundeskanzleramt Österreichwird mitgeteilt, dass mit dem Ministerratsbeschluss vom 12.1.16  eine Arbeitsgruppe unter der gemeinsamen Leitung des Bundeskanzleramtes (BKA) und des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), unter Einbindung insbesondere der Bundesministerien für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK), Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) und Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) sowie weiterer mit der Umsetzung befasster Ressorts, eingesetzt wurde. Ihre Aufgabe ist es, die Erstellung eines den international festgelegten Vorgaben entsprechenden regelmäßigen Fortschrittsberichtes auf Basis der vereinbarten Indikatoren sowie die Prioritäten in der Umsetzung für die jeweilige Berichtsperiode zu koordinieren. Der Fokus der regelmäßigen Treffen, die seit Februar 2016 stattfinden, liegt auf der allgemeinen Koordinierung sowie der Erfassung und Sichtbarmachung der Umsetzung der SDGs durch Österreich. Die Sichtbarmachung der SDGs-Umsetzung stellt einen zentralen Bestandteil der Implementierung der Agenda 2030 dar, um einerseits das Bewusstsein hinsichtlich der SDGs zu erweitern und andererseits Transparenz zu fördern.

Haben sie also schon davon gehört, von den siebzehn Nachhaltigkeitszielen, zu denen sich Österreich bekannt hat? In Oberösterreich jedenfalls wissen die wenigsten was die SDGs denn sind? Auch ist mir bis heute kein Bürger*innen-Beteiligungsprozess bekannt, oder irgend eine politische Initiative aus der Landesregierung dahingehend.

FROzine Chefredakteurin Sigrid Ecker hat Oberösterreichs Wirtschafts- und Europalandesrat Markus Achleitner (ÖVP) gefragt, was er von den SDGs hält.